Stimmverhalten nicht auf gleicher Linie
17.05.2022 AbstimmungenGleich über vier Abstimmungsvorlagen durfte das Zürcher Stimmvolk befinden. Während in Elgg ganz auf der Linie des gesamten Kantons gestimmt wurde, legten die Hagenbucher Stimmberechtigten bei allen vier Vorlagen ein Nein in die Urne.
Am Sonntag hatte der Zürcher Souverän über vier Abstimmungsvorlagen zu befinden. Um den Klimaschutz voranzutreiben, wollte dem der Kanton Zürich mit einem Verfassungsartikel, in dem verschiedene Handlungsfelder für Kanton und Gemeinden deklariert werden, Nachdruck verleihen. Den Gegnern ging der Eintrag in die Verfassung zu weit, mit konkreten Gesetzesänderungen und Massnahmen wäre der Sache besser gedient. Kein Gehör dafür hatte die Stimmbevölkerung, welche klar für den Verfassungsartikel stimmte – so auch in der Gemeinde Elgg. Die Hagenbucherinnen und -bucher hingegen verwarfen die Abstimmungsvorlage ziemlich eindeutig.
Soll im Kanton Zürich bereits mit 16 statt wie bisher 18 Jahren abgestimmt und gewählt werden dürfen? Mit dieser Frage, die eine Änderung der Verfassung zur Folge hätte, befasste sich das Zürcher Stimmvolk ebenfalls. Es wollte aber nichts davon wissen, weshalb das Wahl- und Stimmrechtsalter auch künftig erst ab 18 Jahren gilt. Einzig in wenigen Wahlkreisen der Städte Zürich und Winterthur fand das Vorhaben Anklang. Im Rest des Kantons wurde es hochaus verworfen. Das galt auch für die Gemeinden Elgg und Hagenbuch.
Keine Chance für die Volksinitiative
Der Kanton Zürich arbeitete ein Bürgerrechtsgesetz aus, das bewährte Regeln der Einbürgerungspraxis weiterführen und zu einer einheitlichen Behandlung der Gesuche im ganzen Kanton beitragen soll. Die Gegner aber verlangten eine Verschärfung der Praxis, weshalb von der SVP das Kantonsratsreferendum ergriffen und nun am Sonntag darüber abgestimmt wurde. Der Zürcher Souverän folgte der SVP nicht und nahm das Bürgerrechtsgesetz eindeutig an. Das galt auch für das Stimmvolk in Elgg, hingegen nicht für dasjenige Hagenbuchs.
Eine Volksinitiative der SP wollte mehr bezahlte Elternzeit für Zürcher und Zürcherinnen. Finanziert würde dies mit Beiträgen der Erwerbstätigen und Arbeitgeberinnen. Der Kanton Zürich soll für die ungedeckten Kosten aufkommen. Entschieden hat nun der Souverän – und zwar ganz klar dagegen. Die Volksinitiative fand auch in den hiesigen Gemeinden kein Gehör.
Die Stimmbeteiligung in Elgg lag bei rund 45 und in Hagenbuch bei etwa 43 Prozent.
RENÉ FISCHER