Am 27. September 2020 haben die Stimmberechtigten des Kantons Zürich einer Änderung des Strassengesetzes zugestimmt. Dieses sieht vor, dass die Gemeinden Beiträge aus dem Strassenfonds für den Unterhalt der Gemeindestrassen erhalten. Davon profitieren auch Elgg und Hagenbuch.

Die Änderung des Strassengesetzes geht auf eine parlamentarische Initiative zurück. Der neue Paragraf 29, Absatz 1 im kantonalen Strassengesetz besagt, dass die Gemeinden künftig mindestens 20 Prozent der jährlichen Fondseinlagen für den Unterhalt des kommunalen Strassennetzes und den bestehenden geografisch-topografischen Sonderlastenausgleich erhalten sollen. Die dafür notwendige Verordnung über die Beiträge an den Unterhalt der Gemeindestrassen (VBUG) trat per letztem 1. Juni in Kraft. Finanziert werden die Beiträge aus dem Strassenfonds. Für das laufende Jahr hat der Kantonsrat 71,4 Millionen Franken gesprochen.

Beitragsberechtige Gemeindestrassen

Um die Beiträge pro Gemeinde festzulegen, habe laut einer Mitteilung das zuständige Amt für Mobilität, unter Mitwirkung der Gemeinden, in einem ersten Schritt vergangenen Herbst die beitragsberechtigten Gemeindestrassen erhoben. Die Erhebung habe eine Gesamtlänge von insgesamt 5230 Kilometer ergeben. Im Gebiet Hagenbuch liegen 18 und in Elgg 61 Kilometer Gemeindestrassen, wofür es künftig Kantonsbeiträge an deren Unterhalt gibt.
In einem zweiten Schritt seien die vom Kantonsrat für das aktuelle Jahr festgelegten 71,4 Millionen Franken durch die Gesamtlänge aller anrechenbaren Gemeindestrassen im Kanton geteilt worden. Anschliessend habe man diesen Betrag mit der Länge der anrechenbaren Strassen der jeweiligen Gemeinde multipliziert.

Absolut ist nicht gleich relativ

Von den 160 Zürcher Gemeinden bekommt die Stadt Zürich mit rund 6,8 Millionen Franken am meisten Geld. Am anderen Ende der Tabelle befindet sich die Gemeinden Hüttikon (54’732). Einen stattlichen Beitrag erhält Hagenbuch, nämlich 246’294 Franken, und Elgg liegt kantonsweit sogar auf Platz 12. In die Gemeindekasse fliessen hier sage und schreibe 834’664 Franken. Vergleichbar beispielsweise mit der Stadt Dübendorf, die rund das Sechsfache an Einwohnern aufweist.
Wenn man die Kilometerzahl pro Kopf betrachtet, erhalten ländliche Gemeinden pro Einwohner einen höheren Betrag im Vergleich zu städtischen oder Agglomerationsgemeinden, wobei Oberembrach mit 445 Franken pro Einwohner an erster Stelle ist. Die Stadt Zürich wiederum, die bei den absoluten Zahlen auf dem ersten Platz liegt, bekommt mit 16 Franken pro Einwohner am wenigsten Geld. Hagenbuch erhält 215 Franken pro Kopf und in Elgg sind es rund 165 je Einwohnerin.

Ländliche Gemeinden profitieren am stärksten

Generell profitieren gemäss Mitteilung Gemeinden in ländlichen Regionen mit kleinen und günstigeren Strassen am stärksten von den pauschalen Unterhaltsbeiträgen pro Strassenkilometer. In diesen fliesse der grösste Anteil der Verkehrsabgaben zurück an die Gemeinden und führe dort dazu, dass mit diesen Beiträgen ein grosser Anteil der Unterhaltskosten der Kommunalstrassen finanziert werden könne.
Die ermittelten Beiträge würden vom Amt für Mobilität jeweils jährlich in einer Anordnung festgelegt. Die Längen der anrechenbaren Gemeindestrassen würden alle vier Jahre aktualisiert.

RENÉ FISCHER