Kreislaufwirtschaft in die Verfassung

  03.09.2022 Abstimmungen

Künftig soll im Kanton Zürich ein grösseres Augenmerk auf einen schonenden Ressourceneinsatz gelegt werden, denn nicht erneuerbare Rohstoffe sind nicht unendlich verfügbar. Weil dafür ein neuer Verfassungsartikel vorgesehen ist, befindet am 25. September die Stimmbevölkerung darüber.

Die Kreislaufwirtschaft hat zum Ziel, bei der Produktion und beim Konsum von Rohstoffen und Produkten so lange wie möglich wiederzuverwenden. Mit der zur Abstimmung stehenden Vorlage sollen günstige Rahmenbedingungen für einen schonenden Umgang mit Rohstoffen, Materialien und Gütern geschaffen und Stoffkreisläufe geschlossen werden. Dafür ist ein neuer Artikel in der Kantonsverfassung vorgesehen, weshalb das Zürcher Stimmvolk darüber abzustimmen hat. Kantonsrat und Regierungsrat empfehlen die Annahme des Gegenvorschlags zur zurückgezogenen «Kreislauf-Initiative».
Während die Natur, beispielsweise der Baum, die Ressourcen im Kreislauf nutzt, werden zur Produktion von Gütern vielfach nichterneuerbare Rohstoffe abgebaut. Nach dessen Gebrauch werden diese zu Abfall. Dieser wird zum Teil verbrannt und landet anschliessend in Deponien. Das wird als «lineare Wirtschaft» bezeichnet, die nicht nachhaltig ist. Jede Zürcherin und jeder Zürcher produziert pro Jahr knapp drei Tonnen Abfall. Gemäss Abstimmungsunterlagen stammt davon nur etwa ein Viertel aus den Haushalten. Der grösste Teil ist Bauabfall und füllt unsere Deponien.
Im Gegensatz zur «Kreislauf-Initiative» erfasst der Gegenvorschlag nicht nur den Privatkonsum. Er umfasst auch Bereiche mit grossen Stoffströmen sowie hohen Abfallaufkommen, die beispielsweise aus der Verwendung von Baumaterialien, der Verwertung von Rückbaustoffen oder aus ressourcenintensiven Produktionsprozessen stammen. Deshalb wurde die Volksinitiative für eine nachhaltige Nutzung von Wertstoffen («Kreislauf-Initiative») durch das Initiativkomitee zugunsten des Gegenvorschlags zurückgezogen.
Gemäss Regierungsrat und Parlament könne ein Ja der Kreislaufwirtschaft im Kanton Zürich viel Schub verleihen. Die Entwicklung hin zu einer solchen sei nicht nur ökologisch sinnvoll, sondern biete auch ökonomische Chancen. Weltweit würden Kreislauftechnologien immer gefragter. Wenn der Kanton hier vorangehe, könne sich dies auch positiv auf den Wirtschafts-, Wissenschafts- und Innovationsstandort auswirken.
Gegenargumente werden vergebens gesucht, da die Vorlage im Kantonsrat mit 160 zu 0 Stimmen durchgewunken wurde. Selbst die SVP, die sonst eher nicht mit grünen Anliegen auffällt, stimmte für den Gegenvorschlag und die Verankerung der Kreislaufwirtschaft in der Verfassung.

RENÉ FISCHER


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