Ein unverdächtiger Begriff für ein grosses Problem in der ganzen Schweiz. Besonders betroffen und besorgt sind in unserer Region die Bewohner der Weidlistrasse in Ettenhausen. Dort befindet sich eine der geplanten drei Nothilfeunterkünfte für abgewiesene Asylsuchende. Nicht nur die direkt betroffenen Nachbarn und die Schulbehörden sollten besorgt sein. Die Thematik betrifft uns alle.

Vorläufig aufgenommene Asylsuchende

Diese Personengruppe hat einen abschlägigen Entscheid für ihr Asylgesuch erhalten. Das heisst: Sie sind nicht berechtigt, in der Schweiz zu bleiben und müssten eigentlich ausreisen. Sie erhalten den Status «vorläufig aufgenommen». Einige reisen freiwillig zurück, andere warten noch, bis die Formalitäten geregelt sind. Wieder andere reichen ein Wiedererwägungsgesuch ein. Davon kann jede Person mit einem abschlägigen entscheid Gebrauch machen. Dies wird durch den Steuerzahler finanziert. Viele tauchen nach dem Erhalt eines negativen Entscheids unter.

Die Asylgewährungsquote lag laut SEM letztes Jahr bei lediglich 25,7 Prozent. Verständlicherweise möchten jedoch alle hier bleiben. Was machen die Behörden? Für die Ausweisung sind die Kantone zuständig. Die Praxis der Ausweisungen wird je nach Kanton sehr unterschiedlich gehandhabt. Der Kanton Appenzell Innerrhoden weist am meisten illegale Aufenthalter aus, der Kanton Waadt am wenigsten.

Akzeptanz der Entscheidung des Asylgesuchs

Wir Schweizer sind sehr gesetzestreu. Wir haben ja auch keine andere Wahl. Mit uns haben die Behörden kein Mitleid. Jede Busse wird eingetrieben, wenn jemand die Zahlung verweigert. Ganz anders verhalten sie sich gegenüber den Asylsuchenden. Die Gesetze wären vorhanden, werden jedoch willkürlich angewendet. Das ist für jeden rechtschaffenen Bürger unverständlich. Anstatt die Unberechtigten auszuschaffen, werden sie für ihre Renitenz noch belohnt. Sie erhalten weiterhin Kost und Logis, medizinische Versorgung und so weiter. Der Zürcher Kantonsrat will ihnen nun sogar noch vom ersten Tag an Stipendien bezahlen. Darüber stimmen wir am 22. September ab. Die Steuerzahler werden zur Kasse gebeten, und die renitenten, abgewiesenen Asylsuchenden werden belohnt und fühlen sich bestätigt, dass sie mit ihrem Verhalten auf dem richtigen Weg sind.
Gegen den Standortentscheid der Nothilfeunterkunft kann sich weder die Gemeinde Aadorf noch die Schulbehörde wehren. Der Bund diktiert – und die Gemeinden müssen ausführen. Nun haben sich erfreulicherweise sämtliche Sozialdirektoren der Kantone gegen die Wiederaufnahme des «Resettlement»- Programms ausgesprochen. Damit hätten jährlich zusätzlich noch 1600 Flüchtlinge aus Lagern der UNHCR in die Schweiz geflogen werden sollen.

Asylmissbrauch bekämpfen

Das Flüchtlingswesen kostet den Bund jedes Jahr drei Milliarden Franken. Die Kosten, welche den Gemeinden, der medizinischen Versorgung, der Polizei und der Justiz entstehen, sind darin nicht erfasst. Der Unmut in der Bevölkerung nimmt zu, und die Toleranz gegenüber diesen Personen nimmt ab. Würden unsere Gesetze eingehalten und die Abgewiesenen zurückgeschickt, wären Plätze frei für echte Flüchtlinge.
Bürgerinnen und Bürger können sich gegen den Missbrauch wehren. Sie haben die Möglichkeit, Unterschriften für Abstimmungen zu sammeln und selbst zu unterschreiben. Wir dürfen diesem Treiben der Behörden und der Verwaltung nicht länger zusehen. Das ist unsere Bürgerpflicht.

Asylkoordination

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