Ich gebe es offen zu: Ich bin kein Anhänger der Neutralität. Ich wünschte mir, unser Land würde sich in der Welt viel selbstbewusster positionieren und mehr für unsere freiheitlichen und demokratischen Werte einstehen – auch gegenüber allen ...
Ich gebe es offen zu: Ich bin kein Anhänger der Neutralität. Ich wünschte mir, unser Land würde sich in der Welt viel selbstbewusster positionieren und mehr für unsere freiheitlichen und demokratischen Werte einstehen – auch gegenüber allen Grossmächten.
Doch ein grosser Teil unserer Bevölkerung will an der Neutralität festhalten. Das respektiere ich. Grosse Mühe habe ich hingegen mit der Neutralitätsinitiative. Ihre Annahme würde unsere Neutralität nicht stärken, sondern sie zum Vorteil von Aggressoren zementieren – und die Schweiz zunehmend isolieren. Unsere Partner würden zu Recht nicht verstehen, wenn die Schweiz keinen Unterschied mehr zwischen einem Aggressor und seinem Opfer machte. Neutralität darf nicht zur Feigheit verkommen.
Vor Despoten schützt sie uns ohnehin nicht. Autoritäre Machthaber respektieren unsere Neutralität nicht aus Überzeugung, sondern höchstens so lange, wie sie ihren Interessen dient. Wo sie ihnen im Weg steht, werden sie sie genauso wenig achten wie die Souveränität anderer Staaten. Verteidigen wir deshalb unsere Werte mit Worten, Sanktionen und allen politischen Mitteln, die uns zur Verfügung stehen. Zeigen wir Solidarität mit jenen, die diese Werte teilen – und sie im schlimmsten Fall sogar mit ihrem Leben verteidigen müssen. Die bisherige Schweizer Neutralität lässt dies zu.
Neutralität darf nicht bedeuten, zwischen Recht und Unrecht keinen Unterschied mehr zu machen. Sagen wir deshalb Nein zu einer Neutralität, die wegschaut, wenn Haltung gefragt ist.
FLORIAN JUD, AADORF