Der politische Verein Aufrecht Schweiz gibt Gas und gründete inzwischen acht Kantonalsektionen – auch im Thurgau. Nun verweigert ihr die TKB die Eröffnung eines Kontos. Vorstandsmitglied und Kantonsrätin Barbara Müller verlangt vom Regierungsrat eine ...
Der politische Verein Aufrecht Schweiz gibt Gas und gründete inzwischen acht Kantonalsektionen – auch im Thurgau. Nun verweigert ihr die TKB die Eröffnung eines Kontos. Vorstandsmitglied und Kantonsrätin Barbara Müller verlangt vom Regierungsrat eine Stellungnahme.
Wie die «Thurgauer Zeitung» diese Woche mitteilte, weigerte sich die Thurgauer Kantonalbank (TKB), die kürzlich gegründete Kantonalsektion der politischen Gruppierung Aufrecht als Kundin aufzunehmen. Kantonsrätin Barbara Müller aus Ettenhausen, die im Vorstand von Aufrecht Schweiz sitzt und sich kommenden Oktober den Nationalratswahlen stellt, vermutet dahinter einen politisch motivierten Vorgang. Sie wendet sich nun an den RegieRungsrat und verlangt von ihm eine lückenlose Aufklärung.
In der Anfrage schreibt Müller: «Mithin ist bekannt, dass es sich bei der TKB um ein öffentlich-rechtliches Bankinstitut mit Staatsgarantie handelt, deren Haupteigentümer der Kanton Thurgau, demgemäss also die Bewohner des Kantons sind. Es ist deshalb nicht nachvollziehbar, beziehungsweise absolut unverständlich, weshalb es dem Verein nicht möglich sein sollte, ein Bankkonto zu eröffnen.» Die Kontoeröffnung sei von der TKB ohne Angabe von Gründen verweigert worden. Anfragen verschiedenster Institutionen bezüglich dieses Vorgehens hätten Verantwortliche der Bank unbeantwortet gelassen.
Umgehende Stellungnahme gefordert
Gemäss Barbara Müller verlange der Verein Aufrecht eine umgehende Stellungnahme des Regierungsrates zum «skandalösen Vorfall und ebenso die Wiederherstellung der Wahrung des gesetzlichen Leistungsauftrages der TKB beziehungsweise der Zugang zu Konti für alle Bewohner und deren Institutionen im Kanton Thurgau».
Die Medienstelle der TKB erklärte am Dienstag gegenüber der «Thurgauer Zeitung», dass sie wie alle Schweizer Banken nicht verpflichtet sei, Geschäftsbeziehungen einzugehen und sich vorbehalte, auf eine solche zu verzichten, wenn die Grundlagen für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht gegeben seien.
RENÉ FISCHER
Aufrecht
Der Verein Aufrecht Schweiz besteht aus Vertretern verschiedener Bürgerrechtsorganisationen, welche sich seit dem Frühling 2020 gebildet haben. Auf der Website steht: «Bei uns finden sich Kandidaten aus dem ganzen politischen Spektrum. Die politische Ausrichtung ist dabei nicht massgebend. Wir grenzen uns aber ganz klar von Extremismus ab. Wir stehen ein für gesunden Menschenverstand, Verhältnismässigkeit, das Mit- und Füreinander.»
Inzwischen gründete die Bewegung Kantonalsektionen in Zürich, Thurgau, St. Gallen, Aargau, Bern, Zug, Schwyz und Nidwalden. Aufrecht wird an den nationalen Wahlen im Oktober antreten und beispielsweise auch am 12. Februar im Kanton Zürich – und zwar sowohl für den Regierungs- als auch den Kantonsrat.
