Die Thurgauer Stimmberechtigten haben die Verfassungsänderung und damit die höhere Finanzkompetenz von Parlament und Regierung am Abstimmungssonntag mit 57,1 Prozent Ja- und 42,9 Prozent Nein-Stimmen deutlich angenommen. Die Stimmbeteiligung lag bei 52,5 Prozent. Die Ausgabengrenze ...
Die Thurgauer Stimmberechtigten haben die Verfassungsänderung und damit die höhere Finanzkompetenz von Parlament und Regierung am Abstimmungssonntag mit 57,1 Prozent Ja- und 42,9 Prozent Nein-Stimmen deutlich angenommen. Die Stimmbeteiligung lag bei 52,5 Prozent. Die Ausgabengrenze wurde damit verdoppelt. Der Grosse Rat kann neu bei einmaligen Ausgaben über Geschäfte bis sechs Millionen Franken selbstständig entscheiden. Für höhere Beträge braucht es einen Volksentscheid. Ausgaben über neu zwei Millionen Franken unterliegen dem fakultativen Referendum. Die Finanzkompetenzen wurden letztmals 1990 angepasst. Seither sind die Gesamtausgaben stark gewachsen.
In Aadorf sagten bei 3251 gültigen Stimmen 56,72 Prozent Ja (1844 Stimmen) und 43,28 Prozent (1407 Stimmen) Nein zur Vorlage. Die Stimmbeteiligung betrug 52.95 Prozent.
BETTINA STICHER
