Regierungsrat zeigt sich verärgert über Barbara Müller
14.10.2023 AadorfDie Ettenhausener Kantonsrätin hat die Exekutive kürzlich in einer Anfrage mit kritischen Fragen zu Corona konfrontiert. Letztere ignorierte in ihrer Antwort die Fragen weitgehend. Es sei alles gesagt.
Für viele ist das Corona-Thema längst passé. ...
Die Ettenhausener Kantonsrätin hat die Exekutive kürzlich in einer Anfrage mit kritischen Fragen zu Corona konfrontiert. Letztere ignorierte in ihrer Antwort die Fragen weitgehend. Es sei alles gesagt.
Für viele ist das Corona-Thema längst passé. Nicht so für Barbara Müller. Die Ettenhausener Kantonsrätin forderte in diesem Zusammenhang in den vergangenen Jahren wiederholt den Regierungsrat heraus. Dabei stellte sie stets kritische Fragen zur Corona-Politik. So auch kürzlich noch. Am 30. August 2023 konfrontierte sie die kantonale Exekutive ein weiteres Mal mit einer einfachen Anfrage. Aufhänger dafür war ein Artikel, der zuvor in der «Weltwoche» erschienen war.
Aus diesem ging hervor, dass man beispielsweise im Kanton Luzern nicht gewusst haben soll, wie viele Menschen ursächlich an oder mit der Lungenkrankheit Covid-19 verstorben sind, die durch das Coronavirus ausgelöst wurde. Vor diesem Hintergrund wollte Müller von der Regierung unter anderem wissen: Bei wie vielen Menschen im Thurgau der Regierungsrat mit Sicherheit wisse, dass diese wirklich an Covid-19 und womöglich nicht an etwas anderem verstorben sind? Und ob auch Unfalltote oder Menschen mit Vorerkrankungen, die zuvor lediglich ein positives Corona-Testergebnis aufwiesen, ursächlich als Covid-Tote gezählt wurden. Weiter wollte Müller in Erfahrung bringen, wie hoch das Durchschnittsalter der Covid-19-Verstorbenen im Kanton Thurgau gewesen sei.
81,45 Durchschnittsalter der Corona-Toten
Die Regierung, offenbar verärgert über die vielen Anfragen von Müller, sah es nicht für nötig, überhaupt noch näher auf die Fragen der Kantonsrätin einzugehen. «Der Regierungsrat hat zur Corona-Pandemie durch die Beantwortung von 27 Einfachen Anfragen, einem Antrag, drei Interpellationen und einer Motion sowie mit dem Evaluationsbericht vom 4. September 2022 Auskunft erteilt», heisst es etwa in der Antwort der Regierung. Mehr gebe es eigentlich nicht mehr zu sagen. Einzig die Frage bezüglich des Durchschnittsalters der mit oder an Corona-Verstorbenen beantwortete die Regierung. Dieses betrug der Regierung zufolge im Kanton Thurgau 81,45 Jahre. Alle weiteren Fragen seien bereits in früheren Anfragen beantwortet worden. Ein Blick auf diese zeigt: Menschen, die zwar positiv auf das Virus getestet wurden, jedoch andere Beschwerden hatten, sind im Kanton Thurgau regelmässig ebenfalls als Corona-Tote gezählt worden.
Aus einer früheren Antwort auf eine Anfrage der SVP-Kantonsratsmitglieder Aline Indergand und Pascal Schmid geht beispielsweise hervor, dass bei «98 Prozent der in den Statistiken aufgeführten Covid-19-Todesfällen» ein positiver Corona-Test vorgelegen habe. Auch räumte die Exekutive in einer früheren Anfrage von Müller ein, dass die Zahlen für die Covid-19-Todesfälle womöglich zu hoch ausgefallen sein könnten. Dies deshalb, weil auch verunfallte Personen oder solche, die an anderen Krankheiten verstorben waren, «zum Todeszeitpunkt auch positiv getestet» worden waren.
Antwort sei «erbärmlich»
Müller zeigt sich gegenüber der «Elgger/ Aadorfer Zeitung» verärgert. «Der Regierungsrat legt hier richtiggehend eine Verweigerungshaltung an den Tag. Das ist erbärmlich. Niederträchtig», so Müller. Sie ist überzeugt: Die Exekutive versuche, eine Aufarbeitung der Coronazeit zu verhindern. Mehr noch: Der Regierungsrat wolle nichts mehr mit dem Thema zu tun haben. Für diese Haltung hat Müller wenig Verständnis: «Wenn die Regierung doch scheinbar alles so gut gemacht haben soll, dann gäbe es auch keinen Grund, sich dermassen gegen eine Aufarbeitung zu sträuben.» Müller kandidiert Ende Oktober als Nationalratskandidatin für Mass-Voll. Die SP, für die Müller 2019 in den Grossen Rat gewählt worden ist, hat die Kantonsrätin inzwischen aus der Partei geworfen. Ein Grund dafür dürften die Differenzen im Umgang mit Corona gewesen sein.
RAFAEL LUTZ