Monica Amgwerd, Kampagnenleiterin der Nein-Kampagne zur E-ID, hat mich mit ihrer klaren, faktenreichen und charmant vorgetragenen Argumentation in der Sendung Arena vom «Nein» überzeugt. Digitalisierung muss freiwillig bleiben – jeder soll selbst entscheiden können, wo er digital leben oder das reale, physische Leben vorziehen will. Die Freiwilligkeit des Gebrauchs einer E-ID – notabene auf dem Handy gespeichert - wird von den Befürwortern zwar behauptet, ist im E-ID-Gesetz aber nicht explizit festgehalten. Auch konnte Bundesrat Beat Jans in der Sendung keine Garantie dafür geben, dass sensible Daten nicht missbraucht oder durch Cyberangriffe gefährdet werden.
Mit der Schaffung einer E-ID soll uns zum Beispiel der Weg zur Bank zur Eröffnung eines Kontos erspart bleiben. Es ist aber fraglich, ob wir damit Zeit gewinnen. Geht das Handy verloren, kaufen wir ein neues oder brauchen wir ein Update, gehen Stunden verloren, bis es wieder voll funktionsfähig ist. Auch für Menschen mit einer Behinderung muss es einen Weg geben, ohne E-ID zu ihrem Recht zu kommen.
Die Schaffung der Identifizierungsmöglichkeit von Bürgerinnen und Bürgern im Internet eröffnet ein weites Feld für deren Einsatz. Frau Amgwerd hat es deutlich gemacht: mit dem E-ID-Gesetz laufen wir Gefahr, dass unsere Daten auf Servern von Big-Tech landen und damit missbraucht werden können. Sie hat mit ihren Kollegen 2500 Stunden eingesetzt, um das Gesetz auf Herz und Nieren zu prüfen. Ihre Expertise, die sich daraus ergeben hat, fehlt wahrscheinlich dem Bundesrat und den meisten Parlamentariern.

SABINE VUILLEUMIER, GUNTERSHAUSEN