Der Hauseigentümerverband (HEV) Thurgau hat sich mit seinen Sektionen auf den Abstimmungskampf zur Abschaffung der Liegenschaftensteuer eingeschworen. Präsident Stefan Mühlemann sieht darin ein Signal für die gesamte Bevölkerung.

«Jeder muss die Abschaffung der Liegenschaftensteuer zu seiner eigenen Sache machen», forderte HEV-Präsident Stefan Mühlemann rund 50 Vorstandsmitglieder bei einem Treffen in Weinfelden auf. Die Abschaffung dieser jahrzehntealten Steuer bringe Vorteile für Hausbesitzer, den Wohnungsmarkt und Mieter. Der Verband mit seinen 20’000 Mitgliedern wolle ein politisches Zeichen setzen und Verantwortung übernehmen.
Die Liegenschaftensteuer, die dem Kanton und den Gemeinden jährlich 34 Millionen Franken einbringt, sei finanziell verkraftbar, erklärte Mühlemann. «Diese Summe macht weniger als ein Prozent der Steuererträge von insgesamt 3,7 Milliarden Franken aus.» Rücksicht auf die finanzielle Situation des Kantons sei zudem genommen worden, da die Abschaffung erst ab 2029 greifen würde.

Breite Unterstützung, aber schleppender Verlauf

Die Motion «Doppelbesteuerung der Liegenschaften abschaffen» wird von Vertretern der Mitte, SVP und FDP unterstützt. Dennoch kritisierte SVP-Kantonsrat Mathias Tschanen den langsamen Fortschritt im Regierungsrat. «Es dauerte zwei Jahre, bis die Regierung eine Botschaft an den Grossen Rat vorlegte», bemängelte er. Während der Motionseinreichung 2021 verfügte der Kanton noch über ein Vermögen von 671 Millionen Franken. Heute bestehe die Sorge, dass der Kanton bald Schulden machen müsse.
Tschanen betonte, dass die Abschaffung politisch kein leichter Weg werde. «Gewöhnung ist bequemer als Aufbruch», sagte er. Dennoch müsse der HEV mit einem breiten Unterstützungskomitee die Bevölkerung überzeugen, dass der Wegfall der Steuer allen nütze. «Die langfristige Entlastung zahlt sich aus», so Mühlemann.

MITG/REDAKTION