Gemeindeversammlung ohne Diskussionen
25.06.2024 ElggSowohl die Primar- wie auch die Sekundarschule Elgg hatten je einen Tagesordnungspunkt: die Abnahme ihrer Jahresrechnung 2023. Beide boten nicht viel Anlass zur Diskussion. Auch die Traktanden der Politischen Gemeinde ergaben keinen Diskussionsbedarf.
Die erste ...
Sowohl die Primar- wie auch die Sekundarschule Elgg hatten je einen Tagesordnungspunkt: die Abnahme ihrer Jahresrechnung 2023. Beide boten nicht viel Anlass zur Diskussion. Auch die Traktanden der Politischen Gemeinde ergaben keinen Diskussionsbedarf.
Die erste Jahresrechnung, die behandelt wurde, stellte Hanna Rubin für die Sekundarschule Elgg vor. Im Rechnungsjahr 2023 kam noch der Steuerfuss von 22 Prozent zur Anwendung (jetzt 24 Prozent). Bei einem Gesamtaufwand von 5,5 Millionen Franken musste sie einen Aufwandüberschuss von 64’221 Franken vermelden.
Ursächlich dafür sind unter anderem höhere Lohnkosten und Kosten für Schülerinnen und Schüler, die auf der Sprachschule waren. Auch Ersatzbeschaffungen mussten getätigt werden, die nicht budgetiert waren. Die Investitionsrechnung hingegen weicht nur gering vom budgetierten Wert ab, da fast alle geplanten Investitionen auch durchgeführt werden konnten. Einzig die Erneuerung der Beleuchtung mit LED musste auf das aktuelle Jahr verschoben werden. René Schnyder für die Rechnungsprüfungskommission (RPK) empfahl die Rechnung zur Annahme. Die insgesamt 38 Stimmberechtigten folgten seinem Antrag einstimmig.
Budgetabweichungen bei der Primarschule
Für die Primarschule Elgg übernahm Armin Bähler das Wort. Er nutzte die Gelegenheit, Angelika Büchi als neue Leiterin Schulverwaltung der Gemeindeversammlung vorzustellen. Die Ressortleiterin Finanzen, Tina Würmli, stellte schliesslich die Jahresrechnung vor. Der Aufwand im Rechnungsjahr lag bei 10 Millionen Franken, demgegenüber steht ein budgetierter Betrag von 9,5 Millionen. Die Abweichungen zum Budget liessen sich überwiegend durch höhere kantonale Löhne und durch ausserplanmässige Abschreibungen erklären. Die Erfolgsrechnung weist einen Gesamtertrag von 9,8 Millionen Franken aus. Dank höheren Einnahmen bei den allgemeinen Gemeindesteuern konnte der Aufwandüberschuss teilweise kompensiert werden. Im beleuchtenden Bericht heisst es: «Die Primarschulgemeinde befinde sich in einer konstanten finanziellen Situation.» René Schnyder für die RPK hatte keine Beanstandungen und empfahl der Versammlung die Jahresrechnung zur Annahme. Auch diesem Antrag stimmten die anwesenden Stimmberechtigten zu. Armin Bähler wies abschliessend noch auf personelle Wechsel in der Schulleitung hin: Neben Angelika Bähler in der Schulverwaltung, werden im Sommer noch zwei neue Schulleiterinnen zum Team stossen, die Bettina Schärer und Martin Wechner ersetzen werden.
Jahresrechnung und Altlasten
Für die Politische Gemeinde Elgg kamen neben der Jahresrechnung noch vier Bauabrechnungen zur Abstimmung: Zum einen die Erstellung des Skateparks, weiterhin die Abrechnung des Projekts Strassenbezeichnung und Hausnummerierung der Gemeinde Hofstetten sowie die Abrechnungen der Sanierung der Gemeindestrassen Ortsdurchfahrt Wenzikon und Dickbuch nach Schottikon.
Ertragsüberschuss
Die Jahresrechnung der Politischen Gemeinde schliesst mit einem Gesamtaufwand von 29 Millionen Franken; demgegenüber steht ein Ertrag von 31 Millionen Franken. Daraus ergibt sich ein Ertragsüberschuss von 1,87 Millionen. «Wir haben eine Erfolgsrechnung, die deutlich über dem Budget liegt. Das hat aber ganz verschiedene Faktoren, die wir Anfang Jahr auch nicht gewusst haben. Nicht die gesamten 1,87 Millionen sind auf dem Bankkonto, weil ein Teil nur Buchgewinn ist. Buchgewinn ist, als wenn meine Wohnung neu eingeschätzt wird und ich dann mehr Steuern zahlen darf. Das bringt mir schlussendlich auch nichts», mahnte Finanzvorstand Andreas Kron dennoch. Später führte er weiter aus: «Die Liegenschaften wurden neu bewertet und sind jetzt etwa eine halbe Million mehr wert. Die Neubewertung findet etwa alle 15 Jahre statt, zuletzt 2009. Das bringt nichts, es ist ein reiner Buchgewinn, den man von den 1,87 Millionen eigentlich abziehen müsste.» Der Ertragsüberschuss soll dem Eigenkapital zugewiesen werden. René Schnyder hatte im Namen der RPK ebenfalls keine Einwände mehr, so dass auch diese Jahresrechnung einstimmig und diskussionslos verabschiedet wurde.
Die Bauabrechnungen
Die weiteren Traktanden wurden speditiv abgewickelt. Für die Bauabrechnung des Skateparks durfte Gemeinderätin Stephanie Hugentobler eine Kostenunterschreitung vermelden und zusätzlich einen Beitrag von fast 70’000 Franken aus zwei kantonalen Fördertöpfen bekannt geben, was in die Rechnung noch nicht eingegangen sei. Zudem erfreue sich der Skatepark einer regelmässigen Nutzung. Es laufe alles sehr gut.
Die folgenden drei Bauabrechnungen seien «Altlasten», erklärte Gemeindepräsidentin Ruth Büchi-Vögeli. Die Baukredite seien bereits vor der Fusion von der ehemaligen Gemeinde Hofstetten bewilligt worden. Die Projekte wurden 2017 durchgeführt, die Bauabrechnungen konnten aber nicht mehr abgenommen werden und sind nach der Fusion liegen geblieben. Nach Vorstellung durch Hansruedi Miethlich, Ressort Werke und Tiefbau, kamen auch diese drei Projekte zur Abstimmung. Sämtliche Bauabrechnungen wurden von der Gemeindeversammlung genehmigt.
MELANIE HENNE-ISSING