Ich habe an der Universität Basel Volkswirtschaft studiert. Bei George Sheldon war der Massstab der funktionierende Wettbewerb. Silvio Borner kritisierte stets jene, die sich daran vorbeimogeln und Vorteile sichern, die sie im Markt nicht erarbeiten müssen.
An der ...
Ich habe an der Universität Basel Volkswirtschaft studiert. Bei George Sheldon war der Massstab der funktionierende Wettbewerb. Silvio Borner kritisierte stets jene, die sich daran vorbeimogeln und Vorteile sichern, die sie im Markt nicht erarbeiten müssen.
An der Informationsveranstaltung für Ortsparteien sass ich plötzlich in so einem Fall. Mitten in Aadorf.
Seite 6 der Abstimmungsbotschaft, wörtlich: Für die Sparte Installation besteht kein gesetzlicher Auftrag. Diese Abteilung konkurrenziert private Elektrobetriebe. Im Neubau bekommt sie einen Fünftel des EW-Anteils, rund zwei Millionen Franken. Seite 12: Das Land gibt die Gemeinde unentgeltlich im Baurecht ab.
Das gibt es doch nicht, habe ich gedacht. Und ich fragte mich: Was sagt eigentlich Artikel 94 der Bundesverfassung dazu?
Die Botschaft beziffert Bauland selber mit 3,6 Millionen, davon rechnerisch 400’000 Franken für die Installation. Wer eine Werkstatt mietet, bezahlt diesen Boden jeden Monat mit. Finanziert wird zu 1,5 Prozent, dank der Gemeinde. Diesen Zins bekommt ein privater Betrieb nicht.
Ich habe den Gemeinderat gefragt: Wer bezahlt Boden, Kapital, Personal und Gemeinkosten? Und auf welcher Rechtsgrundlage betreibt die Gemeinde etwas, wozu sie laut eigener Botschaft nicht verpflichtet ist? Falls sich zeigt, dass diese Kosten nicht vollständig getragen werden, ist das keine Gemeindefrage mehr, sondern eine für die Wettbewerbskommission.
Die Antwort ist auf den 23. September traktandiert. Vier Tage vor der Abstimmung. Sie liegt mir nicht vor. Vielleicht ist alles sauber gerechnet, aber heute wissen wir es nicht.
Was ungeklärt ist, giesst man nicht für vierzig Jahre in Beton.
TIGRAN AVAKIAN,
EDU AADORF, HÄUSLENEN