Bei den periodischen Fahrzeugprüfungen ist der Kanton Thurgau im Rückstand. Um diesen zu stabilisieren, sind ab dem 1. Juni ein Jahr lang versuchsweise auch Fahrzeugprüfungen an Samstagvormittagen möglich. Damit das Strassenverkehrsamt diese Möglichkeit anbieten kann, können die Fahrzeugexpertinnen und -experten Überstunden leisten.
Der Anteil der Rückstände bei den periodischen Fahrzeugprüfungen im Kanton Thurgau beträgt derzeit rund 13 Prozent des Fahrzeugbestandes. Gemäss den Vorgaben des Bundesamtes für Strassen (Astra) müssen diese Rückstände bis spätestens 2030 auf maximal fünf Prozent reduziert werden. Die bestehenden personellen Ressourcen im Strassenverkehrsamt des Kantons Thurgau reichen indes nicht aus, um den Rückstand im Rahmen der üblichen Normalarbeitszeit innerhalb der vorgegebenen Frist abzubauen.
Eine rasch umsetzbare Massnahme ist jedoch, während eines befristeten Zeitraums von einem Jahr regelmässig Fahrzeugprüfungen auch am Samstagvormittag durchzuführen und hierfür Fahrzeugexpertinnen und -experten über die ordentliche Arbeitszeit hinaus einzusetzen. Unter der Annahme, dass einige Fahrzeugexpertinnen und -experten pro Monat ein bis zwei Einsätze am Samstagvormittag leisten, können so zusätzliche Fahrzeuge geprüft werden. Diese Lösung verhindert im besten Fall ein weiteres Anwachsen der Rückstände, ohne den laufenden Betrieb und insbesondere die Infrastruktur an Werktagen zu beeinträchtigen.
Da es im Interesse des Kantons und der Bevölkerung ist, den Prüfungsrückstand so rasch als möglich zu stabilisieren oder gar abzubauen, hat der Regierungsrat im Rahmen der Besoldungsverordnung Überstunden bewilligt. Diese Massnahme dient der Einhaltung der Vorgaben des Astra und bezieht sich ausschliesslich auf die ausdrücklich angeordneten Überstunden. Die Umsetzung der Massnahme erfolgt im Sinne eines Versuchs ab dem 1. Juni und ist vorerst für ein Jahr befristet.

(PD)